Es ist umgekehrt, Herr Habeck!

Dennis Riehle, #Konstanz, 23. März 2024

Zu den Äußerungen des Bundeswirtschaftsminister über die Bedeutung der Migration für die deutsche Wirtschaft erklärt der Integrationsberater Dennis Riehle (Konstanz) wie folgt …

Wenn #Habeck meint, ohne #Migration stirbt unser Land, irrt er aus meiner Sicht. Anders herum wird aus dieser Warnung ein Schuh draus: Mit einer ungeregelten und massenhaften Immigration in unser Land, das kaum noch in der Lage dazu ist, die tatsächlichen Fluchtursachen von Menschen zu hinterfragen, führen wir uns an den wirtschaftlichen Abgrund. Denn es ist unsere Gesetzlosigkeit gegenüber denjenigen, die an unseren Grenzen Asyl begehren – und sodann nicht selten einen Freifahrtschein zur Einwanderung in die Bundesrepublik und unsere daseinsvorsorgenden Sicherungssysteme erhalten. Denn auch wenn ich mittlerweile müßig bin, darauf zu verweisen, dass es beim Geheimtreffen eben offenbar nicht um die Ausbürgerung von Millionen ging, die in unsere Gesellschaft bestens integriert sind und einen deutschen Pass besitzen, sondern um die Abschiebung und Rückführung von jenen, deren rechtsstaatliches Verfahren mit einem negativen Bescheid abgeschlossen ist und die keinen Anspruch auf Aufenthalt mehr erheben können, muss man dem von der Wirklichkeit abgeschnittenen Robert Habeck wohl ab und zu doch noch auf die Sprünge verhelfen, wenn er es selbst nicht vermag, sich abseits von »Correctiv« anderer Informationsquellen über das Geschehen im Land zu bedienen.

Insofern geht es vor allem um die Ausweisung von Personen, der es an einer Bleibeperspektive fehlt – und die offenbar aufgrund eines fehlenden, durch internationale Konventionen und die Verfassung festgelegten Grundes für ihre Schutzbedürftigkeit ordnungsgemäß und juristisch stichfest abgelehnt wurden. Sofern sie also die notwendigen Voraussetzungen erfüllen, sind sie im Umkehrschluss also in der Regel in unser Land gekommen, um ein wirtschaftlich besseres Leben zu haben. Das mag menschlich nachvollziehbar, aber in einer Welt endlicher Ressourcen ein unbegründetes Ansinnen sein. In nicht seltenen Fällen bedeutet ihre Ambition nicht selten, es sich auf der Hängematte der hier arbeitenden Bevölkerung gemütlich zu machen. Und hier für diese Aussage muss ich nicht in eine populistische Mottenkiste greifen, sondern kann aus meiner langjährigen Erfahrung als #Flüchtlingshelfer die passenden Erfahrungsberichte aus dem Alltag liefern.

Und auch wenn wir bedauerlicherweise in einigen Fällen Menschen zurückschicken, die hier eingegliedert sind, arbeiten und sich an der Wertschöpfung beteiligen, handelt es sich bei den meisten Ausreisepflichtigen um diejenigen, die diese Bereitschaft zur Partizipation nicht zeigen und auch nur sehr bedingt zur Generierung von Wohlstand etwas beizutragen bereit sind. Denn skandalöserweise hat bei uns ein Migrant ohne #Identität und #Ausweis bessere Chancen auf dauerhaftes Bleiben als ein tüchtiger, bemühter und angepasster Zuwanderer, welchen wir tatsächlich gut gebrauchen könnten. Das ist die eigentliche Krux dieser Tage, nicht aber irgendwelche zusammengesponnenen Phantasien und freimütigen Interpretationen eines »AFD« Programms, in dem eben nicht das steht, was uns der Wirtschaftsminister suggerieren will. Deutschland sollte sich darauf fokussieren, diejenigen nicht auf sein #Territorium vorzulassen, die nicht aus Verfolgung, sondern aus Eigennutz zu uns kommen. Solange die Unterwanderung unserer Werte, Normen und des gutmenschlichen Willens einerseits, die Einwanderung in die Sozialsysteme andererseits, nicht endlich reguliert wird, helfen auch den Grünen keine Ablenkmanöver mehr.

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